Beim Gang zum Wahllokal am vergangenen Sonntag bei schönstem Wetter stellte sich die zentrale Frage: Hat die Dringlichkeit des Bürgerentscheids genügend Hausener und Wimmelbacher Bürgerinnen und Bürger erreicht, damit das erforderliche Quorum von 20 Prozent der Wahlberechtigten für Bürger- oder Ratsbegehren erreicht wird?
Bürgerentscheid gescheitert
Bei insgesamt 2.937 Wahlberechtigten wären dafür 588 Ja-Stimmen für das jeweilige Anliegen notwendig gewesen. Am Ende stimmten 535 Bürgerinnen und Bürger (72,5 Prozent) für den Erhalt der Alten Schule, 203 dagegen. Obwohl sich damit eine deutliche Mehrheit für den Erhalt aussprach, scheiterte der Bürgerentscheid am gesetzlich vorgeschriebenen Zustimmungsquorum. Es fehlten lediglich 53 Stimmen. Auch das Ratsbegehren der Gemeinde wurde mit 275 Ja- zu 349 Nein-Stimmen abgelehnt. Damit ist der Bürgerentscheid rechtlich nicht bindend. Der Gemeinderat wird nun über das weitere Vorgehen beraten und entscheiden.
Votum als Signal an den Gemeinderat
Beim gestrigen GRÜNEN Stammtisch in der Pizzeria Adria war das Abstimmungsergebnis deshalb ein zentrales Thema unserer Diskussion. Wir hoffen nun, dass zunächst die dringendsten Mängel an der Alten Schule, etwa die undichten Fenster und der Schimmel im Keller, behoben werden, damit sich die Wohnqualität der Mieterinnen und Mieter dort verbessert. Ebenso waren wir uns einig, dass der Gemeinderat das deutliche Votum der Bürgerinnen und Bürger für den Erhalt der Alten Schule bei seinen weiteren Beratungen nicht außer Acht lassen sollte. Umso mehr freut es uns, dass auch in der heutigen Presse zu lesen ist, dass dieses klare Votum die weiteren Beratungen im Gemeinderat prägen dürfte.