Liebe Bürger*innen von Hausen und Wimmelbach,
die Kommunalwahl war vor mittlerweile drei Monaten und wir sind seit einem Monat in Amt und Würden als ehrenamtliche Gemeinderäte.
Die notwendigen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie hatten und haben wesentliche Auswirkungen auf die politische Arbeit in der Gemeinde, Sitzungen finden in der Mehrzweckhalle statt, der Parteiverkehr ist eingeschränkt. Für uns finden kommunalpolitische Treffen überwiegend online, telefonisch oder mit ausreichend Abstand statt.
Gerne berichten wir chronologisch aus der bisherigen Anfangszeit im Gemeinderat.
Zeitnah nach der Wahl sind wir von Bürgermeister Bernd Ruppert mit der Bitte um ein gemeinsames Treffen kontaktiert worden. Gegenstand des Gesprächs war zum einen die Erläuterung der notwendigen Schritte und Entscheidungen bis zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderats am 04.05.2020, zum anderen das Angebot eines offenen Dialogs, mit dem Ziel, uns den Einstieg in das neue Amt möglichst leicht zu machen. Diesem Angebot ist Bernd Ruppert uns gegenüber bisher gerecht geworden und stand für Fragen bereitwillig, zeitnah und konstruktiv zur Verfügung. Einen großen Dank an dieser Stelle.
Auch haben wir in einem Online-Meeting aktuelle und zukünftige Themen mit der UWG diskutiert.
Alles in allem gab es eine Vielzahl von Gesprächen und Diskussionen zwischen vielen Mitgliedern des Gemeinderates mit gegenseitigem Respekt und auf Augenhöhe. Die Einigkeit besteht im Tatendrang, etwas bewegen und verändern zu wollen, und es gibt neben so mancher Kontroverse auch sehr viele Schnittmengen, so dass einer positiven und umweltfreundlichen Entwicklung nichts im Wege stehen sollte.
Bis zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderates haben wir viele Informationen gesammelt und uns Wissen angeeignet. Dies geschah sowohl durch Webinare für neu gewählte Mandatsträger*innen als auch mittels Diskussionen mit bereits erfahrenen kommunalen Mandatsträgern*innen. Ein herzliches „Dankeschön“ geht hier insbesondere an Karl Waldmann, der uns vor allem bei kniffligen Fragestellungen die nötigen Impulse geben konnte.
Hinsichtlich der Besetzung der Ausschüsse und des Fraktionsvorsitzes waren wir uns sehr schnell einig. Kristina Lindner ist als Diplom-Kauffrau im Rechnungsprüfungsausschuss und im Finanzausschuss tätig und Fraktionsvorsitzende. Matthias Mauser ist Mitglied im Abwasserzweckverband, Frischwasserzweckverband und dem Bau- und Umweltausschuss, zudem Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses des Frischwasserweckverbands. Er kann seine Expertise dort bestens unter Beweis stellen. Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses stellen gleichzeitig den Ferienausschuss, sollte dieser, auch in Bezug auf die Corona-Pandemie, nötig sein. Matthias und Kristina vertreten sich gegenseitig.
Das Hauptaugenmerk der konstituierenden Sitzung am 04.05.2020 lag auf der Festlegung wesentlicher Regelungen und Verantwortlichkeiten in der Gemeinde und im Gemeinderat für die nächsten sechs Jahre: die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister, die Gemeindesatzung, die Geschäftsordnung des Gemeinderates und die Besetzung der Ausschüsse der Gemeinde und Verbände.
Die Besetzung der Ausschüsse wird auf Basis des Wahlergebnisses berechnet. Die Fraktion der Grünen hat in jedem Ausschuss und Verband einen Sitz.
Die Geschäftsordnung basiert in ihrer Grundform auf der Musterfassung des bayerischen Städte- und Gemeindetages, wobei jede Gemeinde Abweichungen und Anpassungen festlegen kann.
Wir hätten zwei Änderungen gerne berücksichtigt gewusst, wovon uns eine sehr wichtig war, so dass wir davon nicht abweichen wollten und diese auch mit aufnehmen konnten.
Laut Geschäftsordnung ist ein Protokoll jeder öffentlichen Gemeinderatssitzung im Amtsblatt und online zwingend zu veröffentlichen. Unserer Meinung nach war es eine wesentliche Schwäche der letzten Jahre, dass die Arbeit des Gemeinderates sehr intransparent nach außen hin war und die Berichterstattung ausschließlich über die lokale Presse erfolgte.
Die andere Änderung, für welche wir keine Mehrheit fanden, betraf die Sitzungsvorbereitungsunterlagen.
Von großem Interesse ist sicherlich die Wahl zum zweiten und dritten Bürgermeister aus unserer Sicht.
Über dieses Thema fanden vor der Fraktionsvorsitzendensitzung Gespräche statt und es wurde in der Fraktionsvorsitzendensitzung (und danach) besprochen.
CSU, Junge Bürger und Bürgerforum Wimmelbach votierten für Dieter Gößwein als zweiten Bürgermeister und wollten gerne Thomas Schmitt von der UWG oder uns Grüne als dritten Bürgermeister einsetzen. Thomas Schmitt hatte bereits Interesse am Posten des zweiten Bürgermeisters bekundet.
Die UWG wollte gerne Thomas Schmitt als zweiten Bürgermeister, allerdings sind wir aus der Fraktionsvorsitzendenbesprechung letztlich mit positivem Mut gegangen, Thomas Schmitt vom Amt des dritten Bürgermeisters überzeugen zu können.
Bernd Ruppert hatte die Posten der Bürgermeister sehr schmackhaft gemacht, er wolle beide gleichermaßen einbinden und zu wichtigen Terminen einladen. Er möchte aber gerne Dieter Gößwein als seinen direkten Vertreter, da er bereits intensiv während der langen Vertretungszeiten in der vorherigen Legislaturperiode mit ihm zusammengearbeitet hat.
Wir wurden auch gefragt seitens der CSU, ob wir uns den Posten des dritten Bürgermeisters vorstellen können. Ein Neubeginn erfordert unserer Meinung nach aber, dass die zweitstärkste Fraktion mit ins Boot geholt wird, so kann Einigkeit gelebt werden und der Wählerwille wird umgesetzt. Wir als Grüne sind neu im Gemeinderat und gehen das Ganze mit einer gewissen Demut an. Wir wollen mitgestalten und uns keiner zwanghaften Loyalität unterwerfen, sondern Ideengeber sein und grüne Impulse setzen. Nichtsdestotrotz ist es uns sehr schwer gefallen, diese Chance auszuschlagen, da wir durch den Posten des dritten Bürgermeisters eventuell noch näher am Geschehen gewesen wären. Jedoch sind unsere Stimmen nicht mehrheitsrelevant, so dass wir uns ohne Amt unsere Unabhängigkeit bewahren können und wir keine Bedingungen akzeptieren müssen.
Leider war Thomas Schmitt nicht bereit als dritter Bürgermeister zu kandidieren; so schickte die UWG ihn als zweiten und Roland Garcon als dritten Bürgermeister ins Rennen. Beide fanden keine Mehrheit im Gemeinderat.
Es wurde von uns auch die Option ins Spiel gebracht, gänzlich auf einen dritten Bürgermeister zu verzichten, was allerdings abgelehnt wurde.
Wir hatten Bernd Ruppert bereits im ersten Gespräch mitgeteilt, dass wir in Thomas Schmitt den zweiten Bürgermeister sehen und in Dieter Gößwein den dritten. Zum einen würde es die Mehrheitsentscheidung bei der Wahl widerspiegeln und Einigkeit symbolisieren und wir sehen darin den Wählerwillen begründet. Zum anderen hat Thomas Schmitt als diplomierter Bauingenieur eine exzellente Expertise und hätte sein Wissen und seine Erfahrung verstärkt einbringen können. So fiel die Wahl um das Amt des zweiten Bürgermeisters denkbar knapp aus.
Wir bedauern sehr, dass Thomas Schmitt nun kein Bürgermeisteramt innehat, und hoffen, wir werden dennoch von seinem Experten-Know-how profitieren.
Es ist sehr schade, dass CSU und UWG eine aus unserer Sicht durchaus mögliche einvernehmliche Lösung verhindert haben.
Wir können die jeweiligen Beweggründe gut verstehen und schätzen die beiden neu gewählten Bürgermeister Dieter Gößwein und Johannes Stadter als fähige, erfahrene und entschlossene Vertreter für die Gemeinde Hausen. Wir möchten an dieser Stelle nochmal herzlich zum neuen Amt gratulieren. Dennoch hätten wir uns über mehr Vielfalt sehr gefreut.
Ansonsten wurde sehr sachbezogen und respektvoll diskutiert, in der konstituierenden Sitzung wie auch in den Ausschüssen und der Fraktionsvorsitzendenbesprechung.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat sich bereits einmal informell getroffen, hier wartet eine Menge Arbeit auf die Mitglieder aus der vergangenen Legislaturperiode.
Im Finanzausschuss wurden vier Stunden lang die Budgets besprochen und der Haushalt verabschiedet. Es herrschte weitgehend Einigkeit. Besonders erfreulich ist an dieser Stelle für uns, dass weiterhin eine Erweiterung des Kindergartens St Wolfgang geplant ist, so dass die Wege kurz bleiben und alle Eltern Kita-Möglichkeiten vor Ort haben, ohne umweltschädlich motorisierte Wege zurücklegen zu müssen. Wir hoffen, es wird auch in die Tat umgesetzt werden!
Die erste Bauausschusssitzung war im wesentlich von Anträgen zur Genehmigung von einfacheren, unstrittigen Baumaßnahmen wie Anbauten, Carports und Terrassenüberdachungen geprägt und verlief entsprechend unspektakulär.
Zum Abschluss wünschen wir ihnen/euch allen vor allem Gesundheit und hoffen, es werden auch bald wieder reale Treffen und Feste möglich sein. Scheuen Sie nicht davor zurück, uns mit Fragen via Mail zu kontaktieren
Grüne Grüße,
Ihre Kristina Lindner
und
Ihr Dr. Matthias Mauser