Stellungnahme zu Hybridsitzungen im Gemeinderat Hausen

Am letzten Montag im März tagte der Stadtrat Forchheim, während der Quarantäne einiger Mitglieder unter freiem Himmel, um über die Möglichkeit von Hybridsitzungen abzustimmen [1]. Diese sind in Bayern seit dem 17. März erlaubt und gäben den Gemeindevertretern die Freiheit, zwischen einer Präsenz- oder virtuellen Teilnahme an Sitzungen, zu wählen.

Die Quarantäne der Teilnehmer war notwendig geworden, da nach einer vorhergegangenen Ausschussversammlung eine der anwesenden Personen COVID-19 positiv getestet wurde. Nach Bekanntwerden des positiven Falls, wurden 27 Personen, darunter auch Besucher dieser Präsenzveranstaltung, in Quarantäne geschickt. Somit war auch die Beschlussfähigkeit des gesamten Stadtrats in Gefahr. Ende Dezember befand sich bereits der Gemeinderat VG Gosberg [2] und Anfang Februar die Räte aus Hiltpoltstein [3] in Quarantäne, aufgrund positiv getesteter Mitglieder während der Präsenzsitzungen.

Anfang März hat sich der Rat der Gemeinde Hausen gegen Hybridsitzungen entschieden, was wir sehr bedauern. Wir denken gerade Politiker sollten vorbildlich agieren und alle Möglichkeiten der digitalen Kommunikation nutzen.

Wir Grüne freuen uns, parteiintern online sehr gut aufgestellt zu sein und appellieren, dass auch auf der Gemeindeebene mehr virtuelle Veranstaltungen ermöglicht werden.

Bleiben Sie gesund,
Ihre Grünen Gemeinderäte

[1]
https://www.br.de/nachrichten/bayern/angst-vor-corona-forchheimer-stadtrat-tagt-unter-freiem-himmel

[2]
https://www.nordbayern.de/region/forchheim/kompletter-gemeinderat-im-landkreis-forchheim-in-quarantane-1.10702378

[3]
https://www.nordbayern.de/region/forchheim/mit-corona-symptomen-in-sitzung-gemeinderat-muss-in-quarantane-1.10804476

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